Bayern-SPD dreht auf
8. Juli 2008Man glaubt es kaum, die Bayern-SPD tritt nun doch bei derLandtagswahl an und hat sich schon aufgestellt. Kam im Radio, was für den Bayerischen Rundfunk schon was heißt. Was aber bei mir klingelte, waren die Themen, mit denen man in den Wahlkampf gehen wollte:
- Vermögenssteuer - was? Ist Lafontaine jetzt in der Bayern-SPD? Wie alt und verworren ist denn diese Idee? Für viele Bayern sind ja die Schweiz, Liechtenstein und Österreich nicht weit. Aber dann schreitst ja auch, Ihr Sozis!
- Mindestlohn. Können wir das Thema bitte beenden? Diesen größtmöglichen Fehler der großen Koalition? Danke.
- Förderung erneuerbarer Energien. Klar, deswegen setzt de SPD der Müllers und Schröders ja weiter auf (Ruhr-)Kohle und Russengas, aber das wird in Bayern gern verschwiegen. Bayern setzt ohnehin auf alternative (Wasser) und klimafreundliche (Atom) Energien. Der Verspargelungszwang der Roten führt aber in die Sackgasse.
- Das Sitzenbleiben und die Studiengebühren sollen abgeschafft werden. Eben genau. Damit Pfeifen früh die Schule verlassen und unsere Universitäten überlaufen bleiben. Wir brauchen angemessene Anforderungen an unsere Schüler, damit deren Chancen nicht nur bei PISA, sondern auch im wirklichen Leben nicht sinken, und eine Beschränkung des Hochschulzugangs über Gebühren, gepaart mit einer gezielten Begabtenförderung.
Das wäre eine nette Gelegenheit, Kübel voller Hohn und Spott über die SPD auszugießen. Ich habe es mal bei kurzen Kommentaren belassen. Es ist fast schon tragisch, dass die SPD gerade in Bayern (linke) Themen und Personen in den Vordergrund rückt, die in anderen Bundesländern längst in der Versenkung verschwunden sind oder wären. Wenn ich nicht CSUler wäre, hätte ich jetzt glatt Mitleid.
Einen haben wir noch:
Für den Regierungswechsel plant die Partei eine Neuauflage der Viererkoalition aus den 50er-Jahren - diesmal mit Grünen, Freien Wählern und FDP.
Sehr amüsant. Freie Wähler und FDP werden mit diesen schwergewichtigen Programmpunkten gerne mit der SPD koalieren. Wenn man sie vorher totschlägt…